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veröffentlicht 22.02.2011

Dr. Ludwig Lindner 18.01.2011

Industrie- und Technikfeindliche Parteien: SPD und Grüne
Faktensammlung im Historischen Rückblick

1. Die gentechnische Insulin-Produktion (eine deutsche Entwicklung) sollte bei Hoechst/Frankfurt a. M. nach jahrelangen Forschungs- und Entwicklungs-arbeiten gebaut werden. Die früher verwendeten Insuline aus dem Pankreas von Tieren löste häufig Allergien auf tierisches Eiweiß aus. Nach immer neuen Behinderungen durch den damaligen hess. Umweltminister Joschka Fischer gab die Firma Hoechst auf. Die gentechnische Insulinproduktion wurde dann im Elsass und weltweit gebaut, die uns jetzt mit Insulin versorgen.

2. Die MOX-Anlage(Mischoxid von Uran- und Plutonium) in Hanau (eine deutsche Entwicklung, Kosten etwa 1,1 Mrd DM), die zur Wiederverwendung des Plutoniums in Kernreaktoren und damit zur Entsorgung gedacht war, wurde ebenfalls von Joschka Fischer sabotiert und ging nie in Betrieb. Der Verkauf der Anlage nach China war vom damaligen Kanzler Schröder versprochen worden und wurde nach Protest vom damaligen Umweltminister Joschka Fischer verhindert.

3. Der Hochtemperaturreaktor (”Kugelhaufenreaktor“, THTR 300, 300 MW) der Thorium als Brennstoff verwendet, „inhärent“ sicher ist und Hochtemperatur-wärme bereitstellt, eine deutsche High-Tech-Entwicklung, wurde ”Dank“ roter Industriepolitik in NRW nach Betrieb von 1985 bis 1988 nicht mehr weiterbetrieben und stillgelegt. Kosten etwa
2 -2,5 Mrd. €.(Verantwortlich damaliger NRW-Ministerpräsident Johannes Rau) Das Projekt wird jetzt in China intensiv weiterverfolgt.

4. Ebenso wurde der Schnelle Brüter in Kalkar/NRW (der den Kernbrennstoff Plutonium aus Uran „erbrütet“), der 1985 zu 90% mit Kosten von 7 Mrd. DM fertiggestellt war, im Jahr 1991 von Rot-Grün verboten.

5. Im bayrischen Wackersdorf wurde auf Initiative des bayr. Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß im Jahr 1980 der Startschuß für den Bau einer Wiederaufbereitungsanlage gegeben, wofür insgesamt 10 Mrd. DM investiert wurden. Nach massiven Protesten mit Beteiligung von ”Umweltgruppen“ aus dem Ausland auch unter dem Einfluß von Tschernobyl wurden im Mai 1989 die Arbeiten eingestellt, nachdem die Energieversorgungsunternehmen nach dem Tod von Franz-Josef Strauß am 03.10.1988 das Vertrauen in die Standhaftigkeit des Freistaates Bayern gegenüber den massiven Protesten verloren hatten. Daraufhin wurden Verträge mit den Wiederaufarbeitungsanlagen La Hage in Frankreich und Sellafield in Großbritannien abgeschlossen.

6. Stilllegung von funktionierenden kommerziellen Kernkraftwerken: Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich, 1.300 MW 1986-1988, stillgelegt wegen angeblicher Erdbebengefährdung, eher aber juristische Spitzfindigkeit Kernkraftwerk Rheinsberg, 70 MW,1966-1990*
Kernkraftwerke Greifswald 1-4 im Kernkraftwerk Lubmin, erbaut 1973-1979, stillgelegt alle 1990 jeweils 440 MW bewährte Druckwasserreaktoren vom Typ WWER.Reaktoren*, alle 1990 stillgelegt.
Kernkraftwerk Stade+ 630 MW, 1972-2003, lieferte Dampf an eine Saline
Kernkraftwerk Obrigheim+ 350 MW , 1969-2005
*Dies sind ehemalige DDR-Kernkraftwerke, die die westdeutschen Stromversorger nicht übernehmen wollten. Rot-Grün hat nichts für diese Kernkraftwerke getan wegen des anstehenden Atom-Ausstiegs
+Diese beiden Kernkraftwerke in Westdeutschland wurden aufgrund des Rot-Grünen Atomausstiegs-Beschlusses stillgelegt.

7. Die Proteste von Grünen und Umweltverbänden gegen neue Kohlekraftwerkesind falsch und verhindern den Ersatz von älteren Kohlekraftwerken mit schlechterem Wirkungsgrad. Die Behauptung: Kohlekraftwerke seien ”Dreckschleudern“ ist unseriös und falsch. Die neuen deutschen Kohlekraftwerke mit etwa 45 % Wirkungsgrad Staubabscheidung,

Schwefeldioxid- und Stickoxidentfernung sind weltweit vorbildlich für viele Länder, die aus wirtschaftlichen Gründen bei der Rauchgasreinigung sparen.

8. Die Transrapidstrecke Hamburg-Berlin wurde aus Rot-Grüner Kurzsichtigkeit nicht gebaut. Vorgesehen war auch eine Verlängerung bis nach Warschau. Es wurde behauptet, eine vorhandene Bahnstrecke Hamburg-Berlin sei mit geringerem Aufwand auf ICE-Standard gebracht werden. Tatsächlich wurde die „aufgerüstete ICE-Strecke“ teurer als der Transpid.Die Strecke zum Flughafen Shanghai in China läuft technisch einwandfrei. Anfang 2009 wurde im Internet berichtet, dass Thyssen-Krupp den Verkauf der Transrapidtechnologie an China erwägt.

9. Die hochmoderne Kokerei von Hoesch in Dortmund wurde nach wenigen Jahren Betriebszeit stillgelegt, in Einzelteile verpackt und nach China verschleudert. Heute wird Hochofenkoks zu Höchstpreisen gehandelt wegen der boomenden Stahlindustrie in China.

10. Mit dem Atom-Ausstiegsgesetz von 2001hat Rot-Grün eine weitere Hochtechnologie in Deutschland vernichtet bzw. blockiert:

• gezielte Beendigung der Laufzeit der deutschen Kernkraftwerke, Anlagen mit international anerkanntem höchsten Sicherheitsstandard. In den USAhaben 60 der 104 Kernkraftwerke eine Laufzeit von 60 Jahrenbewilligt bekommen, China baut 25 neue Kernkraftwerke (siehe Liste im Anhang)
• massive Behinderung des Exportes von kerntechnischen Einrichtungen
• Stilllegungder im Bau befindlichen Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf
(Siehe Punkt 5) und vertragliche Beendigung der sinnvollen Wiederaufarbeitung bestrahlter Brennstäbe z.B.in La Hague (Frankreich), wodurch mit Plutonium neuer Kernbrennstoff gewonnen werden kann und radioaktiver Abfall sicher in Glaskokillen eingeschlossen würde.
• Stattdessen nur noch direkte Endlagerungabgebrannter Brennelemente weniger sicher als Glaskokillen.
10 Jahre Sabotage der weiteren Erkundung des Salzstockes in Gorleben durch Trittin und Gabriel. Wir brauchen ein Endlager, egal ob man für oder gegen Kernenergie ist. Mit Gorleben hat Deutschland im Salzstock einen bestens geeigneten Endlagerstandort. Das sagen auch alle namhaften Experten. Die Untersuchungen für ein Endlager laufen schon seit den 1970er Jahren, zum Endlager Gorleben schon seit 1977. Sie wurden von der Rot-Grünen Bundesregierung durch ein sog. Moratorium seit 2000 für 10 Jahre unterbrochen. Die Bürger wurden über 14 Jahre an den Diskussionen beteiligt. Ende 1977 hatte der Landkreis eine ”Gorlebenkommission“ einberufen, die bis zur Auflösung - im Jahr 1991 in mehr als 70 Sitzungen als Forum für die Lokalpolitiker, die Vertreter der - Bürgerinitiativen und für die Presse fungierte. Siehe:

11. Die Gentechnik wird sich in Zukunft massiv ausweiten. Die grüne Gentechnologie wird behindert, indem sie Landwirte mit gentechnischem Anbau haftbar machen will, wenn deren Produkte die Anbauflächen von benachbarten Biobauern beeinträchtigen.

12. Die im Bau befindliche in ) wurde im Jahr 2003 nach 3 Jahren ”Genehmigungsverfahren“ vom Management entnervt aufgegeben.

13. Grüner Punkt: seit 1990 von Rot-Grün eingeführt. getrenntes Sammeln von Verpackungsmüll und recyceln. Das ist ein enormer bürokratischer Aufwand mit Gesundheitsbeeinträchtigungen für die Menschen, die den Müll sortieren müssen. Sinnvoller wäre das gezielte Sammeln auch von Plastik, Metall, wie es seit Jahrzehnten bereits mit Glas und Papier erfolgt.

14. Dosenpfand: von Trittin 2003 eingeführt. Das bedeutet einen enormen bürokratischen Aufwand und hat zu unsinnigen Rücknahmeautomaten geführt, wie z. B. bei ALDI. Sinnvoller wäre wie beim Grünen Punkt das getrennte Sammeln der Dosen und Plastikflaschen.

15. Das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz)von 2004 wird der Bevölkerung als Erfolg verkauft, weil damit sehr viele Arbeitsplätze geschaffen worden seien. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Diese Arbeitsplätze sind hoch subventioniert zu Lasten der Volkswirtschaft und der Stromverbraucher. Die Auswirkungen sind katastrophal:
Im sonnenarmen Deutschland werden Hausdächer mit Solarzellen versehen, die nur 10 % der technisch möglichen Stromproduktion liefern, weil die Sonne nicht genug scheint.
Die Windräderan Land liefern nur 15 % der technisch möglichen Stromproduktion, die Off-shore-Windkraftanlagen nur
35 % der technisch möglichen Stromproduktion mangels Windes.
Diese wetterabhängigen Stromerzeuger erfordern immer die Reservehaltung von konventionellen Kraftwerken (Kohle,
Gas, Kernenergie) für die Zeiten ohne Wind und ohne Sonne.
Die Förderung der Biomasseanlagen hat dazu geführt, dass viele Felder in Deutschland zum Anbau von Mais und Weizen für Biogasanlagen eingesetzt werden, während weltweit viele Menschen verhungern.
Das EEGbedeutet eine Belastung der Volkswirtschaft von mehreren hundert Mrd. €und für die Verbraucher Mehrkosten von rund 400 €/Jahr mit steigender Tendenz..
Das gesamte EEG hat dazu geführt, dass sich Leute mit zu viel Geld zu Lasten der Armen und Hungernden und der Volkswirtschaft bereichern.

Roman Herzog hat es auf den Punkt gebracht: ”Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“, vor allem bei der Regierung, aber auch bei der Opposition.

Dr. Ludwig Lindner